Die Bundesregierung rechnet nach eigener Aussage für den Zeitraum 2021 bis 2025 mit einem Investitions-Bedarf für Straßenbauprojekte im Bereich der „Autobahn GmbH“ des Bundes in Höhe von insgesamt 29,3 Mrd. Euro. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/25218) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24861) hervor.
Die Autobahn GmbH, gegründet 2018, übernahm mit dem 1.1.2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Autobahnen in Deutschland.
Gemäß dem Bundeshaushalt 2021 und der Finanzplanung bis 2024 seien Investitionen für alle Bundesfernstraßen in Höhe von insgesamt 42,22 Mrd. Euro vorgesehen, heißt es in der Antwort. Die hiervon für die Autobahn GmbH des Bundes vorgesehenen Investitions-Mittel für den Zeitraum 2021 bis 2025 betragen den Angaben zufolge rund 26,6 Mrd. Euro.
Bis zum 8.12. 2020 seien Mittel in Höhe von rund 9,1 Mrd. Euro durch eingegangene Verpflichtungsermächtigungen bereits gebunden; 17,5 Mrd. Euro seien noch nicht verplant. „Für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans sind nach den derzeitigen Planungen der Autobahn GmbH des Bundes im Zeitraum 2021 bis 2025 bereits Mittel in Höhe von rund 7,2 Mrd. Euro gebunden“, schreibt die Bundesregierung. 2,7 Mrd. Euro seien noch nicht verplant.
Die Autobahn GmbH hat am 1.1.2021 die Verantwortung für 68 bereits in Bau befindliche sogenannte Bedarfsplanprojekte übernommen. Bei planmäßigen Projektverlauf kann bis 2025 mit dem Bau von 86 weiteren Projekten begonnen werden.
Quelle: hib/HAU
Bildquelle: pixabay/Erich Westendarp
