Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nutzte Messe und Kongress, um im Vorfeld der Bundestagswahl politische Botschaften und seine Versionen zur Verkehrszukunft zu kommunizieren. Hier seine wesentlichen Statements:
Der Omnibus ist und bleibt für Alexander Dobrindt ein komfortables und unverzichtbares Verkehrsmittel. Die Liberalisierung des nationalen Fernverkehrsmarktes 2013 führte bis heute zu einem erfolgreichen Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern. Dadurch entstanden und entstehen „neue Mobilitätschancen“ und eine größere „Auswahl an Mobilitätsmöglichkeiten“. Die Einführung einer „Fernbusmaut“ lehnt er darüber hinaus persönlich weiterhin ab.
Der Mittelstand in der Omnibusbranche sei für ihn besonders wichtig, da gerade er Innovationen voranbringe. Der Staat habe hierbei vor allem die Aufgabe, für die Branche günstige Rahmenbedingungen zu schaffen.
In puncto Elektrobusse zeigte er sich mit dem Engagement der Stadtwerke als Betreiber der örtlichen ÖPNV-Flotten unzufrieden: „Ich wünsche mir deutlich mehr Dynamik bei den Stadtwerken für E-Busse“. Der Bund fördere zurzeit 45 Elektrobusse mit Zuschüssen. Aktuell stünden weitere 11 Mio. Euro an Fördermitteln parat. 55 neue Projekte prüfe das Verkehrsministerium momentan auf ihre Förderfähigkeit.
Dirk Sanne
